Lenz/Borchardt (Hrsg.)

Kommentar EU-Verträge

6. Aufl. 2013

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Kommentar EU-Verträge (6. Auflage)

Kommentar Art. 345 (Eigentumsordnung)

Artikel 345

(ex-Artikel 295 EGV)

Die Verträge lassen die Eigentumsordnung in den verschiedenen Mitgliedstaaten unberührt.

Ex-Artikel aus Vertrag von Nizza

ex-Artikel 295 EGV

Kommentar Art. 345

1

Die Vorschrift stellt als Kollisionsnorm klar, dass die liberale Ausrichtung der Verträge nicht zu einer Änderung der gesellschaftlich bedingten, meist in der Verfassung der MS verankerten Eigentumsordnung führen muss. Letzterer Begriff erfasst nach der Definition von GA Ruiz-Jarabo Colomer (verb. Rs...

Daten werden geladen...