Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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Vorbemerkungen zu Art. 21-46
1
Die Bestimmungen des Titels V, eingeführt durch den Vertrag von Maastricht, sind bereits im Zuge der Verträge von Amsterdam und Nizza fortentwickelt worden; sie haben im Vertrag von Lissabon eine grundlegende Vertiefung in Kernbereichen erfahren.
2
In seinem politischen Teil, für den der frühere Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl bereits ab Ende 1989 als dem natürlichen Gegenstück zur WWU mit ihrem präzisen Kalender und ihren ausgeprägten inhaltlichen und prozeduralen Festlegungen den Ausdruck „Politische Union“ geprägt hatte, und insbes. in Bezug auf die GASP war der Vertrag von Maastricht weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben.
Es ist interessant, dass der Begriff „Politische Union“ als Zielsetzung heute in erster Linie im Zusammenhang mit den laufenden Reformen der WWU benutzt wird, während die damalige Zielsetzung zumindest zur Zeit in den Hintergrund zu rücken scheint.
3
Die inhaltliche Ausgestaltung sowohl der GASP als auch des Bereiches der Innen- und Justizpolitik vermochte nicht auch nur annähernd den qualitativen Fortschritt zu erreichen, den insbes. Deutschland und Frankreich mit einer Reihe von Initiativen gesucht hatten. Erst die Praxis der Folgej...