Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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II. Subsidiaritätsprinzip
Artikel 180
(ex-Artikel 164 EGV)
Zur Erreichung dieser Ziele trifft die Union folgende Maßnahmen, welche die in den Mitgliedstaaten durchgeführten Aktionen ergänzen:
Durchführung von Programmen für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration unter Förderung der Zusammenarbeit mit und zwischen Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen;
Förderung der Zusammenarbeit mit dritten Ländern und internationalen Organisationen auf dem Gebiet der Forschung der Union, technologischen Entwicklung und Demonstration;
Verbreitung und Auswertung der Ergebnisse der Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschung der Union, technologischen Entwicklung und Demonstration;
Förderung der Ausbildung und der Mobilität der Forscher aus der Union.
Ex-Artikel aus Vertrag von Nizza
ex-Artikel 164 EGV
II. Subsidiaritätsprinzip
3
Das Subsidiaritätsprinzip ist neben dem Verhältnismäßigkeitsprinzip das wesentliche Kriterium zur Bestimmung der Tätigkeiten im Bereich der FTE auf EU-Ebene. Aktionen der EU im Bereich der FTE sind nach einer Ratsentschließung in Übereinstimmung mit dem Subsidiaritätsprinzip gerechtfertigt bei:
Großvorhaben, für die der einzelne MS die erforderlichen Einrichtunge...