Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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I. Einführung
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Der Titel XIX über die FTE ist in normativer Hinsicht ein weiterer logischer Schritt zu einer europäischen Integration der Forschungs- und Technologiepolitik, die mit Ratsentschließungen vor mehr als 35 Jahren begann (ABl. 1974 C 7/2) und 1987 durch die EEA (Art. 24 EEA) erstmals mit einem eigenen Titel in den damaligen E(W)GV Aufnahme gefunden hat. Mit dem Lissabon-Vertrag erreicht die Europäisierung der Forschungs- und Technologiepolitik eine neue Qualität. Änderungen im Forschungstitel des AEUV (Titel XIX, Art. 179, 181 und 182) sowie die neue Abgrenzung der Kompetenzen zwischen EU und MS (Art. 4 Abs. 3) schaffen die Voraussetzungen dafür, dass die EU in umfassender Weise tätig werden kann. Forschung, technologische Entwicklung und jetzt auch Raumfahrt (Art. 189) gehören zu den Bereichen, in denen sich die EU und die MS die Zuständigkeiten teilen. Anders jedoch als bei der geteilten Zuständigkeit in Bereichen wie Energie, Umwelt oder Verkehr (Art. 4 Abs. 2) verlieren die MS hier nicht die Möglichkeit zu eigenständiger Gestaltung, wenn die EU von ihrer Regelungskompetenz Gebrauch macht. Zutreffender ist es daher, statt von einer geteilten von einer parallelen Kompetenz von EU und ...