Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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Kommentar Art. 173 (Beitrag zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit, Subventionsverbot)
Artikel 173
(ex-Artikel 157 EGV)
(1)
Die Union und die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der Union gewährleistet sind.
Zu diesem Zweck zielt ihre Tätigkeit entsprechend einem System offener und wettbewerbsorientierter Märkte auf Folgendes ab:
Erleichterung der Anpassung der Industrie an die strukturellen Veränderungen;
Förderung eines für die Initiative und Weiterentwicklung der Unternehmen in der gesamten Union, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, günstigen Umfelds;
Förderung eines für die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen günstigen Umfelds;
Förderung einer besseren Nutzung des industriellen Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung.
(2)
Die Mitgliedstaaten konsultieren einander in Verbindung mit der Kommission und koordinieren, soweit erforderlich, ihre Maßnahmen. Die Kommission kann alle Initiativen ergreifen, die dieser Koordinierung förderlich sind, insbesondere Initiativen, die darauf abzielen, Leitlinien und Indikatoren festzulegen, den Austausch bewährt...