Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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I. Rechtlicher und politischer Rahmen der Transeuropäischen Netze (TEN)
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Die Bestimmungen über die Transeuropäischen Netze (TEN) sind im Zuge der letzten Vertragsrevisionen, erstmals durch den Vertrag von Maastricht, in den damaligen EG-Vertrag mit dem Ziel eingefügt worden, die binnenmarkt- und strukturpolitischen Anliegen der EU zu stärken.
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Die Erkenntnis, dass für die Erreichung der Ziele des Binnenmarktes eine infrastrukturelle Grundlage notwendig war, um insbes. den freien Verkehr von Waren und Personen zu ermöglichen, war Hintergrund der Entwicklung der Vorschriften zu den TEN. Auf Beschluss des ER in Rom (1990) wurde die Regierungskonferenz zur Ausarbeitung des damaligen EUV beauftragt, zur Vollendung eines transeuropäischen Netzes die Schaffung grenzüberschreitender Infrastrukturen zu berücksichtigen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht am wurden die Art. 129 b–d und die Zielbestimmung des Art. 3 lit. n in den EGV eingefügt. Damit wurde erstmals eine planungsrechtliche Kompetenz der früheren EG auf dem Gebiet des Verkehrs, der Energie und der Telekommunikation etabliert, die bis dahin lediglich finanziell den Infrastrukturausbau beeinflusst hatte (Leche...ABl. 1990 L 326