Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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I. Hintergrund
1
Die hohe Arbeitslosigkeit und das Fehlen jeglichen Hinweises auf die Beschäftigung in den Bestimmungen zur WWU im Vertrag von Maastricht (1992) und der allein fiskalpolitischen Ausrichtung des Stabilitäts- und Wachstumspakts (1997) haben die Beschäftigung zu einer der Prioritäten der Regierungskonferenz von 1996 und der Tagung des ER in Amsterdam (1997) gemacht.
2
Die Einfügung eines neuen Kapitels über die Beschäftigung in den Vertrag von Amsterdam (1997) ist das Ergebnis kontroverser Verhandlungen, das zwischen unterschiedlichen Konzepten über die erfolgreiche Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in der WWU vermittelt. Mit deren Grundlagen und den Bedingungen einer gemeinsamen Währung steht es in unmittelbarem Zusammenhang.
3
Das Beschäftigungskapitel geht über die vom ER in Essen (1994) vereinbarte und vom ER in Madrid, Cannes und Dublin fortentwickelte Europäische Beschäftigungsstrategie hinaus, die das beschäftigungspolitische Defizit des früheren EUV noch durch unverbindliche Kooperationsformen beheben wollte (Essen-Prozess).