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Lenz/Borchardt (Hrsg.)

Kommentar EU-Verträge

6. Aufl. 2013

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Kommentar EU-Verträge (6. Auflage)

I. Preisstabilität

Artikel 127

(ex-Artikel 105 EGV)

(1)

Das vorrangige Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken (im Folgenden "ESZB") ist es, die Preisstabilität zu gewährleisten. Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist, unterstützt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Union, um zur Verwirklichung der in Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union festgelegten Ziele der Union beizutragen. Das ESZB handelt im Einklang mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb, wodurch ein effizienter Einsatz der Ressourcen gefördert wird, und hält sich dabei an die in Artikel 119 genannten Grundsätze.

(2)

Die grundlegenden Aufgaben des ESZB bestehen darin,

  • die Geldpolitik der Union festzulegen und auszuführen,

  • Devisengeschäfte im Einklang mit Artikel 219 durchzuführen,

  • die offiziellen Währungsreserven der Mitgliedstaaten zu halten und zu verwalten,

  • das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu fördern.

(3)

Absatz 2 dritter Gedankenstrich berührt nicht die Haltung und Verwaltung von Arbeitsguthaben in Fremdwährungen durch die Regierungen der Mitgliedstaaten.

(4)

Die Europäische Zentralbank wird gehört

  • zu allen Vo...

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