Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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II. Die Währungspolitik – Inhalt der Art. 127–133
1. Grundsätze der Währungspolitik
Text zu den Artikeln der Währungspolitik aktualisiert von M. Koch; orientiert am Text einer Vorversion dieses Kommentars, der gemeinsam von W. Schill und M. Koch verfasst wurde.
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Mit dem Titel VIII werden neben den wesentlichen Bereichen einer Wirtschafts-, auch die Eckpfeiler einer Währungsverfassung konkretisiert. Im Vordergrund der Währungsverfassung stand das Prinzip der Einheitlichkeit der Geldpolitik. Mit dem Erreichen der Endstufe der Währungsunion ging die Kompetenz für geld- und währungspolitische Entscheidungen auf das ESZB über. Dieses ist vorrangig dem Ziel der Preisstabilität verpflichtet und in seinen geldpolitischen Entscheidungen unabhängig. Durch diese vollständige Übertragung der Entscheidungskompetenzen in der Geld- und Währungspolitik auf supranationales Niveau und die vertragliche Fixierung institutioneller Qualitätsmerkmale ergibt sich zwangsläufig erheblich größerer Regelungsbedarf als im Falle der subsidiär verteilten Verantwortlichkeiten in der Wirtschaftspolitik.
2. Ausgestaltung der Währungspolitik in der WWU
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Eine Währungsunion umfasst nach geläufiger Auffassung alle Definition...