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ABGB § 1405., RGBl. Nr. 69/1916, gültig ab 01.01.1917
Erstes Hauptstück. Von Befestigung der Rechte und Verbindlichkeiten.
Zweytes Hauptstück. Von Umänderung der Rechte und Verbindlichkeiten.

§ 1405.

Wer einem Schuldner erklärt, seine Schuld zu übernehmen (Schuldübernahme), tritt als Schuldner an dessen Stelle, wenn der Gläubiger einwilligt. Bis diese Einwilligung erfolgt oder falls sie verweigert wird, haftet er wie bei Erfüllungsübernahme (§ 1404). Die Einwilligung des Gläubigers kann entweder dem Schuldner oder dem Übernehmer erklärt werden.

Datenquelle: RIS — https://www.ris.bka.gv.at - Gesamte Rechtsvorschrift (RIS)

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