Suchen Kontrast Hilfe
PatG | Patentgesetz
Stadler/Koller (Hrsg)

PatG | Patentgesetz

Kommentar | PatV-EG - GMG - SchZG - PAG

2. Aufl. 2026

Print-ISBN: 978-3-7073-4521-6

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Stadler/Koller (Hrsg) - PatG | Patentgesetz

§ 23

Petra Christine Gufler/Michael Stadler

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Allgemeines und Zweck
A.
Hintergrund, Regelungsinhalt und Zielsetzung
1- 3
B.
Rechtsnatur des Vorbenützerrechts
4- 6
C.
Zwischenbenutzerrechte
7, 8
II.
Voraussetzungen für den Erwerb des Vorbenützerrechts
9
A.
Zeitpunkt
B.
Erfindungsbesitz
11- 14
C.
Qualifizierte Benutzung
15- 21
D.
Guter Glaube
22- 25
E.
Vorbenützungshandlungen im Inland
F.
Erwerb des Erfindungsbesitzes von einem Dritten
III.
Exkurs: Zwischen- und Weiterbenutzungsrechte
A.
Die einzelnen Tatbestände
B.
„Unechte“ Zwischenbenutzung?
30- 32
IV.
Umfang des Vorben...

Daten werden geladen...