PatG | Patentgesetz
2. Aufl. 2026
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S. IXGeleitwort von Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek, LL.M.
Das Patentrecht ist eine der tragenden Säulen des geistigen Eigentums und spielt eine entscheidende Rolle bei der Förderung von Innovationen und der Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs. Die praktische Bedeutung des Rechtsgebiets belegen einige Zahlen: Im Jahr 2024 (dem Jahr seines 125-jährigen Bestehens) wurden beim Patentamt 2.177 Erfindungen angemeldet. Diese Zahl liegt leicht unter derjenigen des Vorjahres. Insgesamt ist die Tendenz jedoch seit Jahren steigend.
Mittlerweile sind seit der Patent- und Markenrechts-Novelle 2014, die das Patentverfahren grundlegend neu gestaltete und das OLG und den OGH als Rechtsmittelgerichte im Patentverfahren etablierte, bereits wieder 10 Jahre ins Land gezogen. Das RIS weist unter dem Stichwort „PatG“ seit 436 Entscheidungen aus, davon 72 vom OGH und 364 vom OLG Wien. Hervorzuheben ist, dass auch alle einschlägigen Entscheidungen des OLG im RIS im Volltext zur Verfügung stehen und zudem - anders als viele andere zweitinstanzliche Entscheidungen - auch durch Leitsätze erschlossen sind.
Seit dem Erscheinen der ersten Auflage wurde das PatG wiederholt geändert, so durch die ZVN 2022 und zweimal ...