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PatG | Patentgesetz
Stadler/Koller (Hrsg)

PatG | Patentgesetz

Kommentar | PatV-EG - GMG - SchZG - PAG

2. Aufl. 2026

Print-ISBN: 978-3-7073-4521-6

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PatG | Patentgesetz (2. Auflage)

Vor §§ 2 ff

Übersicht


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I.
Allgemeines
1- 5
A.
Historische Entwicklung des EPÜ
6- 14
1.
Beitritt Österreichs
15- 17
2.
Anpassung des österreichischen Rechts an das EPÜ
18, 19
3.
EPÜ 2000 Novelle
B.
Exkurs: Verfahren vor dem Europäischen Patentamt
21- 27
S. 1585II.
Europäische Patente in Österreich
A.
Einreichung europäischer Anmeldungen beim PA
B.
EP-Patente in Österreich
1.
Wirkung europäischer Patente in Österreich
29, 30
2.
Übersetzung, Sprachen, Gebühren und Erfordernisse für die Validierung europäischer Patente in Österreich
C.
Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren
1.
Bindungswirkung der Einspruchs- und Beschwerdeentscheidungen und nationaler Entscheidungen anderer EPÜ Vertragsstaaten
33, 34

I. Allgemeines

1

Das EPÜ ist ein internationaler Vertrag zwischen mittlerweile 39 Staaten, durch den die Europäische Patentorganisation (EPO), das EPA und der Verwaltungs...

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