PatG | Patentgesetz

S. Geleitwort von Dr. Stefan Harasek

Gesetzeskommentare sind ein unschätzbar wertvoller Arbeitsbehelf für alle, die in der jeweiligen Rechtsmaterie arbeiten. Durch sie werden die gesetzlichen Bestimmungen mit ihren Erläuterungen, Judikatur, Lehre und wohl auch Meinungen der Autorinnen und Autoren kontextualisiert. Solcherart gelingt es, die Entwicklung, Anwendung und Rezeption der Rechtsnormen greifbar und damit in der Praxis leichter nutzbar zu machen.

Der Erfindungsschutz hat in Österreich eine lange und reiche Geschichte, sodass eine Fülle an Material für einen Kommentar zur Verfügung steht. Auch wurde schon früh die Bedeutung der aktiven Mitarbeit an der europäischen und internationalen Rechtsentwicklung erkannt, und die Harmonisierung beziehungsweise Konvergenz von normativen Regelungen sowie gelebter Praxis vorangetrieben. Während zunächst materielle Schutzvoraussetzungen im Fokus standen, wurden die Bemühungen sukzessive auf immer weitere Bereiche ausgedehnt. Heute besteht eine ausgeprägte Angleichung zwischen dem österreichischen und dem europäischen sowie internationalen System des Erfindungsschutzes. Die Schaffung der bestmöglichen Voraussetzungen für eine effektive Nutzung d...