Suchen Kontrast Hilfe
PatG | Patentgesetz
Stadler/Koller (Hrsg)

PatG | Patentgesetz

Kommentar | PatV-EG - GMG - SchZG - PAG

2. Aufl. 2026

Print-ISBN: 978-3-7073-4521-6

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Stadler/Koller (Hrsg) - PatG | Patentgesetz

§ 8

Daniel Alge

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Angemessene besondere Vergütung
A.
Erfindung
1
B.
Vergütung und Art der Überlassung
2, 3
C.
Überlassung
4
D.
Einräumung eines Benützungsrechts
5- 10
E.
Angemessene besondere Vergütung
11- 16
F.
Zahlungsverpflichteter
G.
Zwingende Berücksichtigung des Einzelfalls
18- 20
H.
Weitere Erwägungen...

Daten werden geladen...