Stadler/Koller (Hrsg)
PatG | Patentgesetz
Kommentar | PatV-EG - GMG - SchZG - PAG
2. Aufl. 2026
Print-ISBN: 978-3-7073-4521-6
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PatG | Patentgesetz (2. Auflage)
Nach § 151b Exkurs: Produktpiraterie
Literaturhinweis anzeigen
Literatur: Woller/Hofmarcher, Die neue Produktpiraterieverordnung 2014, ecolex 2014, 54 ff.
Übersicht
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I. | Einführung | ||
II. | Rechtsgrundlagen für das Tätigwerden der Zollbehörden | ||
III. | Gegenstand und Anwendungsbereich der PPV | ||
A. | Gegenstand | ||
B. | Anwendungsbereich | ||
C. | Begriffsbestimmungen | ||
D. | Ausnahmen | ||
E. | Durchfuhrwaren | ||
IV. | Aufgaben der zuständigen Zolldienststelle | ||
V. | Anträge auf Tätigwerden | ||
A. | Berechtigung zur Antragstellung | ||
B. | Formblätter und Inhalt der Anträge; elektronische Antragstellung | ||
C. | Entscheidung über die Anträge | ||
D. | Verlängerung des Zeitraums für das Tätigwerden der Zollbehörden | ||
E. | Änderung der Entscheidung hinsichtlich der Rechte geistigen Eigentums | ||
F. | Mitteilungspflichten der zuständigen Zolldienststelle | ||
G. | Mitteilungspflichten des Inhabers der Entscheidung | ||
H. | Nichterfüllung der Pflichten des Inhabers der Entscheidung, Sanktionen | ||
VI. | Tätigwerden der Zollbehörden | ||
A. | Aussetzung der Überlassung oder Zurückhaltung von Waren durch die Zollbehörden | ||
B. | Prüfung der Ware, Proben und Muster | ||
C. | Lagerung der Waren | ||
D. | Zulässige Verwendung bestimmter Informationen durch den Inhaber der Entscheidung | ||
E. | Allgemeines Verfahren zur Vern... | ||