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PatG | Patentgesetz
Stadler/Koller (Hrsg)

PatG | Patentgesetz

Kommentar | PatV-EG - GMG - SchZG - PAG

2. Aufl. 2026

Print-ISBN: 978-3-7073-4521-6

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PatG | Patentgesetz (2. Auflage)

Vor §§ 93 ff Prioritätsrecht

Übersicht


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I.
Internationale Abkommen
A.
PVÜ - Pariser Verbandsübereinkunft
1- 5
B.
TRIPS-Abkommen - Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums
6, 7
C.
EPÜ
8, 9
D.
PCT
10- 12
II.
Voraussetzungen des Prioritätsrechts
A.
Vorschriftsmäßige Anmeldung
14- 16
B.
Dieselbe Erfindung
17- 20
C.
Erste Anmeldung
21- 26
D.
Berechtigte Anmelder
27- 29
E.
Prioritätsfrist
F.
Prioritätserklärung
31, 32
G.
Weitere Formalerfordernisse
33- 36
III.
Weitere Regelungen zur Priorität
A.
Grundlagen der Prioritätsbeanspruchung
37, 38
B.
Anerkennung der Priorität
S. 909
C.
Unabhängigkeit von Patenten
D.
Teilanmeldung
41, 42
E.
Anmeldergemeinschaften
43, 44
F.
Sonderfall für Inländer bei Prioritätsanmeldung im Ausland
45- 56
IV.
Wirkungen des Prioritätsrechts
57- 67

I. Internationale Abkommen

A. PVÜ - Pariser Verbandsübereinkunft

1

Bereits 1883 wurde mit der PVÜ zum Schutz des gewerblichen Eigentums ein Verband geschaffen, bei dem sich die Verbandsländer verpflichten, den Angehörigen der anderen Verbandsländer die gleichen Rechte in Bezug auf den Schutz durch Patente zu gewähren.

2

Den Angehörigen der Verbandsländer sind auch Ange...

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