§ 97 Beziehungen zu den Krankenanstalten, die über Landesgesundheitsfonds finanziert werden

Übersicht der Kommentierung

I. Allgemeines

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Das SV-Recht kennt seit 1997 drei Kategorien von KA:

• LGF KA (§ 148 ASVG/§ 97 GSVG)

• Weitere VertragsKA (§ 149 ASVG/§ 98 GSVG)

• Nicht-VertragsKA (§ 150 ASVG/§ 98a GSVG)

Bis 1996 galt jene Unterscheidung, die bezüglich der Vertragsbeziehungen krankenanstaltenrechtlich nach wie vor normiert ist; nämlich:

• Öffentliche KA (§ 148 ASVG/§ 97 GSVG alt)

• Weitere VertragsKA (§ 149 ASVG/§ 98 GSVG alt)

• Nicht-VertragsKA (§ 150 ASVG/§ 98a GSVG alt)

In der täglichen Praxis entstehen viele Probleme dadurch, dass diese Begriffe nicht deckungsgleich sind; es gibt öffentliche KA, die nicht LGF-finanziert sind und umgekehrt LGF-finanzierte KA, denen kein Öffentlichkeitsrecht verliehen wurde. Dies ist darin begründet, dass die Art-15a-B‑VG-Vereinbarungen, die Rechtsgrundlage für die LGF-Finanzierungen sind, bei der Definition des Kreises der LGF-finanzierten KA darauf abstellen, ob diese Spitäler am 31.12.1996 Zuschüsse aus dem KRAZAF, dem Krankenanstaltenzusammenarbeitsfonds als Vorläufer der BGA, erhalten haben. Es gibt aber einige (wenige) öffentliche Spitäler, die...