S. 1141Teil 13: Verbandsverantwortlichkeit im Medizinstrafrecht

1. Grundlagen

1.1. Allgemeines

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Die moderne medizinische Versorgung ist heutzutage zunehmend in komplexe und auch größere Organisationsstrukturen eingebettet: Krankenanstalten, Gruppenpraxen, Laboreinrichtungen und medizinische Dienstleister sind vielfach in der Rechtsform juristischer Personen oder eingetragener Personengesellschaften organisiert. In diesen Konstellationen stellt sich die Frage, wie eine strafrechtliche Verantwortlichkeit wirksam etabliert werden kann, wenn nicht mehr ausschließlich natürliche Personen, sondern ganze Organisationen für strafrechtlich relevantes Verhalten verantwortlich sein sollen.

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Grundlage hierfür - also für die Frage, ob und wie Organisationen strafbar sind - ist das am 01.01.2006 in Kraft getretene Verbandsverantwortlichkeitsgesetz (VbVG), mit dem erstmals in Österreich eine strafrechtliche Verantwortung von Verbänden rechtlich verankert wurde. Anlass für die Einführung einer Strafbarkeit von Unternehmen waren zahlreiche europa- und völkerrechtliche Verpflichtungen. Leitgedanke war, dass Verbände im Rahmen des gerichtlichen Strafverfahrens verurteilt werden können sollen, wenn Personen im Rahmen der Tätigkeit des Verbandes für d...