S. 3063. Körperverletzungsdelikte

3.1. Einleitung

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In den vergangenen Jahren ist die Zahl der gegen medizinisches Personal gerichteten Strafanzeigen stark gestiegen. Expertenrunden wie das ARGE-MED-Netzwerk sprechen von einem „massiven Anstieg der strafrechtlichen Anzeigen gegen Ärzte“ und verweisen dabei auf ein nie zuvor verzeichnetes Anzeigeverhalten, um erhoffte zivilrechtliche Ansprüche (kostengünstig) im Strafverfahren durchzusetzen. Parallel dazu meldet die Wiener Patienten- und Pflegeanwaltschaft weiterhin hohe Fallzahlen bei vermuteten Fehlbehandlungen und hebt die wachsende Komplexität der Beschwerdefälle hervor. Untersuchungen der deutschen Krankenkassen haben ergeben, dass es bei rund 1 % aller Behandlungen zu Fehlern kommt. Die Ausgangslage dürfte in Österreich vergleichbar sein. Umgerechnet auf Österreich wären dies etwa 19.000 Behandlungsfehler pro Jahr, wobei bis zu 1.900 dieser Fälle tödlich enden können. Diese Entwicklung hat die strafrechtliche Dimension der Heilbehandlung ins Zentrum der Berufsrealität gerückt, weil selbst (behauptete) geringfügige Behandlungsfehler - neben einer möglichen zivilrechtlichen Haftung - ein Ermittlungsverfahren nach der StPO auslösen können. Hie...