§ 12 AO Betriebsstätte

¹Betriebsstätte ist jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. ²Als Betriebsstätten sind insbesondere anzusehen:

• 1. die Stätte der Geschäftsleitung,

• 2. Zweigniederlassungen,

• 3. Geschäftsstellen,

• 4. Fabrikations- oder Werkstätten,

• 5. Warenlager,

• 6. Ein- oder Verkaufsstellen,

• 7. Bergwerke, Steinbrüche oder andere stehende, örtlich fortschreitende oder schwimmende Stätten der Gewinnung von Bodenschätzen,

• 8. Bauausführungen oder Montagen, auch örtlich fortschreitende oder schwimmende, wenn

  • a) die einzelne Bauausführung oder Montage oder

  • b) eine von mehreren zeitlich nebeneinander bestehenden Bauausführungen oder Montagen oder

  • c) mehrere ohne Unterbrechung aufeinander folgende Bauausführungen oder Montagen

  länger als sechs Monate dauern.

Übersicht

• A. Grundaussagen der Vorschrift

• I. Überblick Rz. 1

• II. Regelungsgegenstand und Bedeutung Rz. 3

• III. Anwendungsbereich Rz. 6

• IV. Rechtsentwicklung Rz. 8

• V. Verhältnis zu Art. 5 OECD-MA Rz. 9

• B. Tatbestandsmerkmale im Einzelnen (Satz 1)

• I. Einordnung des Betriebsstättenbegriffs aus regelungs-systematischer Perspektive Rz. 11

•  

  • II. Geschäftseinrichtung oder Anlage

  • 1. Allgemeines Rz. 13

  •  

    • 2. Festigkeit

    • a) Allgemeines Rz. 14

    • b) Rä...