Leukauf/Steininger

StGB | Strafgesetzbuch inklusive Update 2020

Kommentar | Strafgesetzbuch (vormals Leukauf/Steininger)

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-0898-3

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Leukauf/Steininger - StGB | Strafgesetzbuch inklusive Update 2020

§ 321 Völkermord

Stefan Huber

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemeines
1
II.
Tatobjekt
2
III.
Äußere Tatseite
3, 4
IV.
Innere Tatseite
5
V.
Abgrenzung
6, 7
VI.
Strafe
8
VII.
Konkurrenz
9
VIII.
Zuständigkeit
IX.
Strafanwendungsrecht

I. Allgemeines

1

Mit der vorliegenden Strafbestimmung erfüllt Österreich die Verpflichtungen aus der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords v (BGBl 1958/91). Österreich hat dabei den Konventionstext nicht wortwörtlich, sondern entsprechend der sonst im StGB üblichen Terminologie mit geringfügigen Änderungen übernommen (EBRV 1971, 472; vgl Triffterer, SbgK § 321 Rz 3; Hafner, WK2 § 321 Rz 7).

II. Tatobjekt

2

Geschützt wird das Recht aller Völker und der in der Konvention bezeichneten Gruppen auf Existenz und Leben (vgl EBRV 1971, 472). Es stehen daher nicht die Tötung oder Verletzung der einzelnen Individuen im Vordergrund, sondern die Vernichtung der geschützten Gruppen (sei es nationaler, ethnischer, rassischer oder religiöser Art) durch derartige Handlungsweisen (vgl auch Hafner, WK2 § 321 Rz 7; Fabrizy, StGB12 § 321 Rz 3; Hinterhofer/Rosbaud, BT II5 § 321 Rz 3; kritisch dazu Triffterer, SbgK § 321 Rz 12 f, der auch das einzelne Gruppenmitglied als Individuum vom Schutzb...

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