StGB | Strafgesetzbuch (Leukauf/Steininger)
1. Aufl. 2020
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§ 290 Aussagenotstand
Schrifttum
Brandstetter, Parlamentarische Untersuchungsausschüsse und die Rechtsstellung von Zeugen, in: Platzgummer-FS (1995) 309; K. Nowakowski, Zur Angehörigeneigenschaft Geschiedener im Strafrecht, ÖJZ 1987, 752; Probst, Amtssachverständige und bestellte Sachverständige, in: Moos-FS (1997) 165; Ratz, Probleme der Aussageentschlagung bei möglicher Selbstbezichtigung, JBl 2000, 291; Schmieger, Aussagenotstand und Privatanklage, ÖJZ 1993, 807; Soyer, Angehörigeneigenschaft des geschiedenen Ehegatten im Strafrecht, ÖJZ 1987, 586; Tschulik, Besondere Rechtfertigungs-, Entschuldigungs-, Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe, NStR II, 135; vgl im Übrigen bei § 288.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Allgemeines | |
II. | Voraussetzungen | |
III. | Aufrechtbleiben der Angehörigeneigenschaft | |
IV. | Interessenabwägung | |
V. | Unlösbarer Zusammenhang | |
VI. | Irrtümliche Annahme eines Aussagenotstands | |
VII. | Aussagenotstand nach Abs 1a |
I. Allgemeines
1
§ 290 normiert einen Sonderfall des entschuldigenden Notstands (SSt 49/49 = ÖJZ 1978/388) in Bezug auf falsche Beweisaussagen, davon ausgehend, dass insb Zeugen durch die Erfüllung ihrer Pflicht, wahrheitsgemäß auszusagen, nicht selten in eine Ko...