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Leukauf/Steininger

StGB | Strafgesetzbuch inklusive Update 2020

Kommentar | Strafgesetzbuch (vormals Leukauf/Steininger)

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-0898-3

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Dokumentvorschau
Leukauf/Steininger - StGB | Strafgesetzbuch inklusive Update 2020

§ 283 Verhetzung

Alexander Tipold

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Allgemeines
1
II.
Tatobjekt
2, 2a
III.
Äußere Tatseite (Abs 1)
3
A.
Erster Deliktsfall (Abs 1 Fall 1)
4
B.
Zweiter Deliktsfall (Abs 1 Fall 2)
5
C.
Dritter Deliktsfall (Abs 1 Fall 3)
6
IV.
Innere Tatseite
7
V.
Abgrenzung bzw Konkurrenz
8, 9
VI.
Strafe
1012
VII.
Äußere Tatseite (Abs 4)
13, 14
VIII.
Innere Tatseite
IX.
Konkurrenz
X.
Strafe

I. Allgemeines

1

§ 283 wurde mit der Reform 2015 ganz erheblich umgestaltet bzw erweitert. Pönalisiert werden Erscheinungsformen einer Verhetzung, die für den öffentlichen Frieden erfahrungsgemäß besonders gefährlich sind. Zu den internationalen Vorgaben siehe EBRV 689 BlgNR 25. GP 41 f.

II. Tatobjekt

2

Schutzobjekte sind:

1.

eine im Inland bestehende Kirche oder Religionsgesellschaft,

2.

eine durch ihre Zugehörigkeit oder gerade das Fehlen der Zugehörigkeit

a)

zu einer Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, Weltanschauung,

b)

zu einer Staatsangehörigke...

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