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Feil/Marent/Preisl

Grundbuchsrecht

2. Aufl. 2010

ISBN: 978-3-7073-1304-8

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Grundbuchsrecht (2. Auflage)

Eintragung oder Löschung nach rechtskräftigem Erkenntnis, § 46

S. 431 § 46

(1) Wird die Vormerkung für gerechtfertigt erkannt, so ist auf Ansuchen des Beteiligten die Rechtfertigung nach Maßgabe des rechtskräftigen Erkenntnisses im Grundbuch einzutragen.

(2) Wird dagegen die Vormerkung nicht für gerechtfertigt erkannt, so ist sie auf Ansuchen des Beteiligten auf Grund des rechtskräftigen Erkenntnisses zu löschen.

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Die auf Grund einer Erklärung des Vormerkungsgegners, auf Grund des rechtskräftigen Erkenntnisses oder auf Grund des stattgebenden Urteils über die Rechtfertigungsklage erfolgte Rechtfertigung ist auf Ansuchen des Vormerkungswerbers bzw seines Rechtsnachfolgers im Grundbuch einzutragen. Da im Gesetz nur von der Eintragung der Rechtfertigung gesprochen wird,...

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