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iFamZ 6, Dezember 2018, Seite 380

Gewöhnlicher Aufenthalt setzt körperliche Anwesenheit voraus

iFamZ 2018/231

Art 8 VO Brüssel IIa

, PPU

Der Gerichtshof (Erste Kammer) hat für Recht erkannt:

„Art 8 Abs 1 VO Brüssel IIa ist dahin auszulegen, dass ein Kind körperlich in einem Mitgliedstaat anwesend gewesen sein muss, damit angenommen werden kann, dass es in diesem Mitgliedstaat seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne dieser Vorschrift hat. Insoweit kommt Umständen, wie den im Ausgangsverfahren streitigen – nämlich zum einen dem vom Vater auf die Mutter ausgeübten Zwang mit der Folge, dass die Mutter ihr Kind in einem Drittstaat zur Welt gebracht hat und sich mit diesem seit dessen Geburt dort aufhält, und zum anderen der Verletzung der Grundrechte der Mutter oder des Kindes –, auch wenn sie nachgewiesen sind, keine Bedeutung zu.“

Rubrik betreut von: Robert Fucik
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