Christoph Ritz

BAO | Bundesabgabenordnung

Kommentar

4. Aufl. 2011

ISBN: 978-3-7073-1953-8

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Christoph Ritz - BAO | Bundesabgabenordnung

§ 241

Christoph Ritz

Tabelle in neuem Fenster öffnen
Gliederung:
Tz
I.
Zu Unrecht eingebrachte Beträge (§ 241 Abs 1)
1
II.
Verwendung von Wertzeichen (§ 241 Abs 2)
5
III.
Gemeinsames
9

Vorspann

I. Zu Unrecht eingebrachte Beträge (§ 241 Abs 1)

1

Zu Unrecht zwangsweise eingebrachte Beträge liegen etwa vor,

wenn die Abgabe bereits entrichtet war (Tanzer/Unger, BAO 2010, 142),

wenn der Abgabenanspruch durch Löschung (§ 235) oder Nachsicht (§ 236) erloschen war (Tanzer/Unger, BAO 2010, 143),

wenn die Einhebungsverjährung (§ 238) bereits eingetreten war (zB Kopecky, SWK 1969, A VI 115; Stoll, BAO, 2459; RAE, Rz 1867),

bei zwangsweiser Einbringung der Abgabenschuld trotz Hemmung der Einbringung (§ 230; zB Ellinger ua, BAO3, § 241 Anm 3),

wenn trotz Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung (§ 30 V...

BAO | Bundesabgabenordnung

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.