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§ 60 Abgase von Feuerstätten,

EB zur Nov LGBl 2011/13

Zu § 60: Dieser Paragraph behandelt Abgase von Feuerstätten nur insofern, als durch diese Sicherheit und Gesundheit von Personen im Sinne der „wesentlichen Anforderung 3“ (Hygiene, Gesundheit und Umweltschutz) betroffen sind. Das bedeutet, dass die Abgase unter Berücksichtigung der Art der Feuerstätte und des Brennstoffes derart ins Freie abzuführen sind, dass die „wesentliche Anforderung 3“ erfüllt wird. Andere Aspekte wie Brandschutz (Feuerungsanlagen dürfen keine Brandgefahr herbeiführen) oder Nutzungssicherheit (Feuerungsanlagen dürfen an ihren zugänglichen Oberflächen nicht Temperaturen erreichen, die zu Verbrennungen führen können) sind durch Bestimmungen unter anderen „wesentlichen Anforderungen“ erfasst (vgl. insbesondere § 51 Abs. 7 und § 74).

Anmerkungen

1) Der § 60 entspricht inhaltlich weitgehend dem § 61 vor der Harmonisierungsnovelle.

2) S auch §§ 84.

3) S OIB-Richtlinie – Begriffsbestimmungen, Ausgabe April 2019, s Gesamtübersicht.

4) S § 4 Z 27 u Anm 3.

5) Die Brennstoffe werden in gasförmige, flüssige u feste Brennstoffe eingeteilt.

6) S § 80c.

7) Auf die Einhaltung dieser Bestimmung besitzt der Nachbar einen Rechtsan...