BauR Stmk | Steiermärkisches Baurecht
6. Aufl. 2023
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§ 99 Nachweis der Voraussetzungen
EB zu LGBl 1995/59
Ausnahmen von bautechnischen Vorschriften können nach der Konzeption des Gesetzes nur im Bewilligungsverfahren, jedoch nicht im Anzeigeverfahren begehrt werden. Das Anzeigeverfahren soll von inhaltlichen Prüfungen möglichst freigehalten werden (Auszug).
EB zur Nov LGBl 2011/13
Zu dieser Nov wurden keine EB veröffentlicht.
Anmerkungen
1) § 99 wurde durch die Nov LGBl 2011/13 neu gefasst.
2) § 99 entspricht inhaltlich dem § 116 Abs 3 vor der Harmonisierungsnovelle LGBl 2011/13.
3) Der Nachweis der Erfüllung der Voraussetzungen gem §§ 96–98 gilt auch für baubewilligungspflichtige Vorhaben im vereinfachten Verfahren, s § 20.
Judikatur der Höchstgerichte
1) Das Stmk BauG normiert bestimmte Anforderungen, denen (grundsätzlich) alle Gebäude zu entsprechen haben (nämlich den allgemeinen bautechnischen Bestimmungen), weiters bestimmte besondere Anforderungen für bestimmte Gebäude, hier in den §§ 98 bis 102 Stmk BauG für Hochhäuser. Für Hochhäuser gelten daher nicht nur die Bestimmungen der §§ 98 bis 102 Stmk BauG., sondern auch die Allgemeinen bautechnischen Bestimmungen. In diesem Sinne ist § 103 Stmk BauG zu verstehen. Es wäre auch ein Wertungs...