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Schwarzbeck/Freiberger/Scharfe

BauR Stmk | Steiermärkisches Baurecht

Kommentar

6. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-3332-9

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Dokumentvorschau
Schwarzbeck/Freiberger/Scharfe - BauR Stmk | Steiermärkisches Baurecht

§ 95 Planung, Genehmigung und Ausführung

EB zur Nov LGBl 2008/88

Zu § 114 Abs 2 u 3: Diese vorgeschlagenen drei Absätze stehen im Zusammenhang mit der unter § 29 Abs. 6 bis 8 vorgeschlagenen Verbesserung der Immissionssituation bei bestehenden Tierhaltungsbetrieben sowie Gülleanlagen und soll im Zusammenhang mit der vorgeschlagenen Änderung des § 13 Abs. 12 iVm dieser Bestimmung auf hinkünftige Baubewilligungsverfahren (z. B. Betriebsgründung oder Betriebserweiterung), die ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Novelle beantragt werden (siehe Übergangsbestimmung des § 119g) angewendet werden.

EB zur Nov LGBl 2011/13

Zu § 95: Übernahme der Bestimmungen des bisherigen § 114 Abs. 2 bis 4.

EB zur Nov LGBl 2011/34

Zu § 95: Übernahme der Bestimmungen des bisherigen § 114 Abs. 2 bis 4.

EB zur Nov LGBl 2015/34

Zu § 95 Abs. 4: Auslösend für diese Novellierung ist das Erkenntnis des Zl.: 2010/06/0264. Darin wurde die Möglichkeit einer das ortsübliche Ausmaß übersteigenden Belästigung oder Gesundheitsgefährdung eines Nachbarn dahingehend erblickt, dass auf einem im Freiland gelegenen unbebauten Grundstück – in Zukunft – Neubauten im Rahmen eines land- und forstwirtschaftlic...

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