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Christoph Ritz

BAO | Bundesabgabenordnung

Kommentar

4. Aufl. 2011

ISBN: 978-3-7073-1953-8

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Christoph Ritz - BAO | Bundesabgabenordnung

§ 194

Christoph Ritz

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Gliederung:
Tz
I.
Allgemeines
1
II.
Grundsteuer
6

I. Allgemeines

1

Steuermessbescheide sind Grundlagenbescheide für Abgabenbescheide (zB ), für Zerlegungsbescheide (§ 196) und für Zuteilungsbescheide (§ 197). Sie sind den abgeleiteten Bescheiden auch vor Rechtskraft im formellen Sinn zugrunde zu legen (vgl § 195).

Messbescheide sind auch dann isoliert rechtskraftfähig, wenn sie in kombinierten Bescheiden (Sammelbescheiden) ergehen (nach § 194 Abs 1 zweiter Satz).

Messbescheide sind (bzw waren) vorgesehen für die

Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag (und dem Gewerbekapital),

Lohnsummensteuer (§§ 125 ff GewStG) und für die

Grundsteuer.

Nach Art VII Z 1 SteuerreformG 1993 (BGBl 1993/818) ist das GewStG für Erhebungszeiträume ab nicht mehr anzuwenden (Ausnahmen für abweichende Wirtschaftsjahre siehe Art VII Z 2).

2

Die für die ...

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