iFamZ - Interdisziplinäre Zeitschrift für Familienrecht

Editorial

Familienrecht quo vadis? Vorhaben der 24. Gesetzgebungsperiode

Aufsatz von Peter Barth, iFamZ 1/2009, 1

Grundrechte

RECHTSPRECHUNG Grundrechte

Strafbarkeit des Geschwisterinzests verfassungsgemäß

iFamZ 2009/1

iFamZ 1/2009, 4

Kindschaftsrecht

Die Rolle der Sachverständigen im Obsorge- und Besuchsrechtsstreit

Bericht über eine interdisziplinäre Initiative des OGH

Aufsatz von Gerit Katrin Werderitsch, iFamZ 1/2009, 5

RECHTSPRECHUNG Kindesunterhalt und UVG

Aufwand für Psychotherapie als Sonderbedarf

iFamZ 2009/2

iFamZ 1/2009, 7

Internatskosten als laufender Sonderbedarf

iFamZ 2009/3

iFamZ 1/2009, 8

Die steuerliche „Luxustangente“ bei einem Firmenwagen der Luxusklasse ist auch unterhaltsrechtlich (wie eine Privatentnahme) relevant und führt zu einer Erhöhung der Unterhaltsbemessungsgrundlage

iFamZ 2009/4

iFamZ 1/2009, 8

Voraussetzungen für die Schätzung der Unterhaltsbemessungsgrundlage

iFamZ 2009/5

iFamZ 1/2009, 9

Durchsetzung der Auskunftspflicht einer vom Unterhaltspflichtigen dotierten Privatstiftung

iFamZ 2009/6

iFamZ 1/2009, 9

Bloßes Miteigentum an der Familienwohnung verschafft dem Unterhaltspflichtigen noch keinen Anspruch auf Anrechnung fiktiver Mietkosten

iFamZ 2009/7

iFamZ 1/2009, 9

Da das von der Ehegattin des unterhaltspflichtigen Vaters bezogene Kinderbetreuungsgeld nicht (mehr) als deren Einkommen gilt, ist ein Abzug von 3 % gerechtfertigt

iFamZ 2009/8

iFamZ 1/2009, 10

Das von der in einer geschützten Werkstätte beschäftigten geistig behinderten Tochter des Unterhaltspflichtigen bezogene Einkommen mit Taschengeldcharakter reduziert die Unterhaltspflicht nicht

iFamZ 2009/9

iFamZ 1/2009, 10

Rechtsmissbräuchlickeit des Unterhaltsbegehrens der 60-jährigen Tochter, wenn ihr eine nachhaltige Untätigkeit in Richtung eigener sozialer Absicherung vorzuwerfen ist

iFamZ 2009/10

iFamZ 1/2009, 10

Räumungsanspruch der Mutter gegen den selbsterhaltungsfähigen Sohn, wenn der Ehegatte infolge Wegweisung die Ehewohnung nicht mehr bewohnt

iFamZ 2009/11

iFamZ 1/2009, 11

Eine - abgesehen von der tschechischen Staatsangehörigkeit des Kindes - „rein inländische Situation“ führt zu einem Vorschussanspruch des Kindes in Österreich

iFamZ 2009/12

iFamZ 1/2009, 11

Ein Zuspruch von Vorschüssen nach § 4 Z 5 UVG ist auch dann noch möglich, wenn die zugrunde liegende EV (§ 382a EO) zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz bereits aufgehoben ist

iFamZ 2009/13

iFamZ 1/2009, 12

In Bezug auf das Weiterlaufen der Titelvorschüsse (längstens) während der ersten sechs Monate einer Haft ist eine Differenzierung zwischen Inlands- und Auslandshaft nicht angebracht

iFamZ 2009/14

iFamZ 1/2009, 12

Die Vertretungsbefugnis des Jugendwohlfahrtsträgers nach § 9 UVG endet jedenfalls mit Volljährigkeit des Kindes, und es kommt - auch bei Richtsatzvorschüssen nach § 4 Z 2 UVG - zu einer Legalzession auf den Bund (§ 30 UVG)

iFamZ 2009/15

iFamZ 1/2009, 12

Parteistellung im Unterhaltsvorschussverfahren

iFamZ 2009/16

iFamZ 1/2009, 13

Da es iZm der Anwendung der VO (EWG) 1408/71 auf Vorschussansprüche nicht zu einer tiefgreifenden Rechtsprechungsänderung gekommen ist, besteht kein Anlass, Vorschüsse nicht weiterzugewähren oder gar einzustellen

iFamZ 2009/17

iFamZ 1/2009, 13

Frage der groben Fahrlässigkeit iZm einer Verletzung der Mitteilungspflicht durch die obsorgeberechtigte mütterliche Großmutter bei Betreuungswechsel des Kindes zu den väterlichen Großeltern

iFamZ 2009/18

iFamZ 1/2009, 13

RECHTSPRECHUNG Abstammungs- und Adoptionsrecht

Beginn der zweijährigen Ausschlussfrist für die Ehelichkeitsbestreitung

iFamZ 2009/19

iFamZ 1/2009, 14

Beginn der zweijährigen Ausschlussfrist für die Beseitigung eines Vaterschaftsanerkenntnisses

iFamZ 2009/20

iFamZ 1/2009, 14

RECHTSPRECHUNG Obsorge- und Besuchsrecht

Einschränkung des Besuchsrechts bei Gefährdung des Kindeswohls gerechtfertigt

iFamZ 2009/21

iFamZ 1/2009, 15

Einschränkung der Informationsrechte nur bei ernstlicher Gefährdung des Kindeswohls

iFamZ 2009/22

iFamZ 1/2009, 15

Verpflichtung des erziehungsberechtigten Elternteils, das Kind auf das Besuchsrecht vorzubereiten

iFamZ 2009/23

iFamZ 1/2009, 15

Kein (grundsätzliches) Vorrecht der Mutter auf Pflege und Erziehung des Kindes; bei gleicher Eignung der Eltern entspricht es bei Kleinkindern häufig dem Kindeswohl, der Mutter den Vorzug zu geben

iFamZ 2009/24

iFamZ 1/2009, 16

Übertragung der Obsorge auf den anderen Elternteil setzt konkrete Gefährdung des Kindeswohls voraus

iFamZ 2009/25

iFamZ 1/2009, 16

RECHTSPRECHUNG Verfahrensrecht

Auch für vertraglichen Kindesunterhalt ist das Außerstreitgericht zuständig - Verletzung des rechtlichen Gehörs

iFamZ 2009/26

iFamZ 1/2009, 16

Ein Antrag auf Verbot der Kontaktaufnahme nach § 382g EO kann in einen Antrag zur vorläufigen Entziehung der Obsorge umgedeutet werden

iFamZ 2009/27

iFamZ 1/2009, 17

Auch im Verfahren außer Streitsachen setzt Wiedereinsetzung Säumnis voraus

iFamZ 2009/28

iFamZ 1/2009, 17

Keine Unterbrechung nach Tod einer vertretenen Partei

iFamZ 2009/29

iFamZ 1/2009, 17

Obliegenheit des Rekurswerbers, neben einem Verstoß gegen das rechtliche Gehör auch in der Sache vorzubringen

iFamZ 2009/30

iFamZ 1/2009, 18

RECHTSPRECHUNG Sonstiges Kindschaftsrecht

Trauerschmerzengeld und Rechtsmissbrauch

iFamZ 2009/31

iFamZ 1/2009, 19

Scheinvaterregress ohne Beschränkung der Dauer

iFamZ 2009/32

iFamZ 1/2009, 19

Sachwalterrecht, Heimvertrags- und Altenrecht

Gesetzliche Angehörigenvertretung und Bankgeschäfte

Grundlagen und Einzelfragen

Aufsatz von Martin Schauer, iFamZ 1/2009, 20

RECHTSPRECHUNG Sachwalterrecht

Anwaltliche Sorgfaltspflicht als Sachwalter

iFamZ 2009/33

iFamZ 1/2009, 25

Geschäftsfähigkeit und Vertragserrichtung

iFamZ 2009/34

iFamZ 1/2009, 25

Umbestellung des Sachwalters

iFamZ 2009/35

iFamZ 1/2009, 25

Subsidiarität der Sachwalterbestellung

iFamZ 2009/36

iFamZ 1/2009, 26

Anwaltspflicht im Verfahren über die Sachwalterschaft behinderter Personen

iFamZ 2009/37

iFamZ 1/2009, 26

Übergang der Sachwalterschaft im SWRÄG 2006

iFamZ 2009/38

iFamZ 1/2009, 26

Parteistellung im Verfahren über pflegschaftsgerichtliche Genehmigung

iFamZ 2009/39

iFamZ 1/2009, 26

UBG/HEIMAUFG/MEDIZINRECHT

Schadenersatzrechtliche Auswirkungen eines ärztlichen Kunstfehlers bei der Geburt des verunstalteten Kindes für die „betroffene“ Mutter

Zugleich Besprechung vonl OGH 10. 6. 2008, 4 Ob 78/08 08m, iFamZ 2008/125, 252

Aufsatz von Christian Huber, iFamZ 1/2009, 27

Abbruch der künstlichen Ernährung bei einer einwilligungsunfähigen Patientin-vorsätzliche Tötung durch Unterlassen?

Anmerkung zu OGH 7. 7. 2008, 6 Ob 286/07p, aus strafrechtlicher Perspektive

Aufsatz von Hannes Schütz, iFamZ 1/2009, 32

RECHTSPRECHUNG UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Erbunwürdigkeit bei versuchter passiver Sterbehilfe?

iFamZ 2009/40 = iFamZ 2008/178

iFamZ 1/2009, 35

Vertretungsbefugnis von Patientenanwältinnen/-anwälten nach dem Tod des Patienten

iFamZ 2009/41

iFamZ 1/2009, 40

Befristete Zulässigkeit von Freiheitsbeschränkungen bei Personalmangel; gleichzeitiger Ausspruch der Unzulässigkeit nach Fristende

iFamZ 2009/42

iFamZ 1/2009, 41

Psychische Krankheit als Rechtsbegriff; Wille der „entscheidungsunfähigen“ Person; Personalmangel

iFamZ 2009/43

iFamZ 1/2009, 41

Ehe- und Partnerschaftsrecht

RECHTSPRECHUNG Ehe- und Partnerschaftsrecht

Ersatz der Detektivkosten zur Ausforschung eines ehewidrigen Verhaltens - dreigliedrige Streitgegenstandstheorie

iFamZ 2009/44

iFamZ 1/2009, 42

Wahrnehmung der Verzeihung einer Eheverfehlung uU auch von Amts wegen

iFamZ 2009/45

iFamZ 1/2009, 42

Auch eine drohende Gefährdung der Privatsphäre stellt eine Verfolgungshandlung iSd § 382g EO dar

iFamZ 2009/46

iFamZ 1/2009, 43

Abzugsfähigkeit von Kreditverbindlichkeiten von der Unterhaltsbemessungsgrundlage

iFamZ 2009/47

iFamZ 1/2009, 43

Ungeachtet eines Veräußerungs- und Belastungsverbots zwischen Ehegatten kann der Masseverwalter nach Aufhebung der Ehegemeinschaft die Zivilteilung der Ehewohnung durchsetzen

iFamZ 2009/48

iFamZ 1/2009, 43

RECHTSPRECHUNG Erbrecht

Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit neue Vermögenswerte als „bekannt geworden“ zu gelten haben?

iFamZ 2009/49

iFamZ 1/2009, 44

Wirkung eines späteren Testaments auf ein früheres Kodizill

iFamZ 2009/50

iFamZ 1/2009, 45

Aus der Erbrechtspraxis des Dr. T.

Bedingte Todesfallschenkung „auf den Überrest“

Aufsatz von Dr. T., iFamZ 1/2009, 45

Internationale Aspekte

Elterliche Verantwortung im rumänischen Recht

Rechte und Pflichten der Eltern - Kindeswohl als zentrales Kriterium

Aufsatz von Milena Tomescu, iFamZ 1/2009, 46

RECHTSPRECHUNG Internationale Aspekte

Beurteilung des Rückführungshindernisses des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ im Einzelfall

iFamZ 2009/51

iFamZ 1/2009, 49

Rechtsprechung eines Höchstgerichts zum Obsorgebruch wiegt schwerer als die gegenteilige Erklärung einer zentralen Behörde desselben Mitgliedstaates dazu

iFamZ 2009/52

iFamZ 1/2009, 50

Inländische Gerichtsbarkeit in Ehesachen und VO Brüssel IIa

iFamZ 2009/53

iFamZ 1/2009, 50

Interdisziplinärer Austausch

Umgang mit geistig behinderten Menschen im Rechtsalltag

Spiegelnde Kommunikation und Verbalisierung eigener Gefühle

Aufsatz von Irina Posteiner und Irmtraud Sengschmied, iFamZ 1/2009, 53

Aktuelles

Reformvorhaben im Familienrecht

Regierungsprogramm für die 24. Gesetzgebungsperiode

iFamZ 1/2009, 57

Zum Regierungsprogramm der 24. Gesetzgebungsperiode

Familienrecht quo vadis?

Aufsatz von Robert Fucik, iFamZ 1/2009, 59

LEGISTIK NATIONAL

Erlass über die Anpassung der Unterhaltsrichtsätze und die Höhe des Grundbetrags der Familienbeihilfe

Aufsatz von Ulrich Pesendorfer, iFamZ 1/2009, 63

LOKALAUGENSCHEIN

Hinweise auf einschlägige Veranstaltungen

iFamZ 1/2009, 63

LESENSWERT

Bücher

Aufsatz von Peter Barth und Waltraute Steger, iFamZ 1/2009, 63

Zeitschriftenbeiträge

iFamZ 1/2009, 64