iFamZ 1/2010 - Linde Datenbank

Editorial

„Fürsorgerische Freiheitsentziehung“ Minderjähriger – eine verfassungsrechtliche Gratwanderung?

Aufsatz von Christian Kopetzki, iFamZ 1/2010, 1

Grundrechte und Familie

Elterliche (Ob-)Sorge – Regel und Ausnahme: Wer bestimmt, wer entscheidet?

Überlegungen zu EGMR 3. 12. 2009, Appl Nr 22028/04, Zaunegger gg Deutschland, iFamZ 2010/1

Aufsatz von Bea Verschraegen, iFamZ 1/2010, 4

RECHTSPRECHUNG Grundrechte

Fehlende gerichtliche Überprüfung des alleinigen Sorgerechts der Mutter für nichteheliches Kind ist unverhältnismäßig und verstößt gegen Art 8, 14 EMRK

iFamz 2010/1

iFamZ 1/2010, 10

Verpflichtende Ausstattung von Klassenzimmern mit einem Kruzifix konventionswidrig

iFamz 2010/2

iFamZ 1/2010, 10

Disziplinarstrafe über Rechtsanwalt als Sachwalter wegen verspäteter Rechnungslegung verfassungskonform

iFamz 2010/3

iFamZ 1/2010, 11

Regelung der Entschädigungsansprüche von Sachwaltern verfassungskonform

iFamz 2010/4

iFamZ 1/2010, 11

Kindschaftsrecht

Die Rolle des Sachverständigen im Obsorge- und Besuchsrechtsstreit

Vorschlag des Arbeitskreises für ein „Best Practice Manual“

Aufsatz von Marianne Fuchs, iFamZ 1/2010, 12

Bericht des Arbeitskreises vom 20. 11. 2009

iFamZ 1/2010, 13

Verpflichtung zur Erziehungsberatung, lösungsorientiertes Gutachten und Umgangspflegschaft

Neue Instrumente der (deutschen) Familiengerichtsbarkeit?

Aufsatz von Peter Barth, iFamZ 1/2010, 19

RECHTSPRECHUNG Kindesunterhalt und UVG

Einbeziehung des vom Unterhaltspflichtigen bezogenen Kinderbetreuungsgeldes in Unterhaltsbemessungsgrundlage

iFamz 2010/5

iFamZ 1/2010, 21

Vorrang einer Lehre vordem Besuch einer teureren Privatschule mit derselben Ausbildung

iFamz 2010/6

iFamZ 1/2010, 21

Die Auslandsverwendungszulage eines Beamten fällt in die Unterhaltsbemessungsgrundlage

iFamz 2010/7

iFamZ 1/2010, 21

Keine Selbsterhaltungsfähigkeit des Kindes, das nach dem Diplomstudium der Wirtschaftsinformatik in Linz ein etwa vierjähriges Doktoratsstudium in Vilnius absolviert

iFamz 2010/8

iFamZ 1/2010, 21

Anspannung eines Vaters, der – wenig zielstrebig – ein Doppelstudium betreibt

iFamz 2010/9

iFamZ 1/2010, 21

Keine Diskriminierung des in Österreich lebenden deutschen Kindes, wenn es keinen Unterhaltsvorschuss auf die Geldunterhaltspflicht seines portugiesischen Vaters erhält

iFamz 2010/10

iFamZ 1/2010, 22

Auch deutsche Staatsangehörige, die in Österreich studiert, kann in Österreich lebendem Kind Vorschussanspruch vermitteln, aber nachrangig nach Beschäftigungsstaat des Vaters

iFamz 2010/11

iFamZ 1/2010, 22

Keine begründeten Bedenken nach § 7 UVG, wenn die Richtigkeit einer Behauptung nur durch aufwendige Erhebungen verifizierbar wäre

iFamz 2010/12

iFamZ 1/2010, 22

Bei selbständigem Unterhaltsschuldner muss neben Fahrnisexekution auch Exekution nach § 372 EO beantragt werden

iFamz 2010/13

iFamZ 1/2010, 22

RECHTSPRECHUNG Obsorge- und Besuchsrecht

Ausschlag der Kontinuität bei gleicher Eignung der Eltern

iFamz 2010/14

iFamZ 1/2010, 23

Obsorgezuteilung nach Scheidung – Einzelfallbezogenheit

iFamz 2010/15

iFamZ 1/2010, 23

Strenger Maßstab bei Rückführung der Kinder in Pflege und Erziehung der Eltern

iFamz 2010/16

iFamZ 1/2010, 23

RECHTSPRECHUNG Verfahrensrecht

Untersuchungsgrundsatz im Unterhaltsverfahren: Einem Hinweis auf schwere Erkrankung im Rekursverfahren ist von Amts wegen nachzugehen

iFamz 2010/17

iFamZ 1/2010, 23

Sachwalterrecht, Heimvertrags- Und Altenrecht

RECHTSPRECHUNG Sachwalterrecht

Sachwalterbestellungsverfahren

iFamz 2010/18

iFamZ 1/2010, 24

Zustellung

iFamz 2010/19

iFamZ 1/2010, 24

Uneinigkeit zwischen dem Betroffenen und seinem Sachwalter

iFamz 2010/20

iFamZ 1/2010, 24

Bestellung eines Rechtsanwalts zum Sachwalter

iFamz 2010/21

iFamZ 1/2010, 25

Die Bestellung eines Sachwalters ist nicht schon deswegen ausgeschlossen, weil der betroffenen Person nur relativ geringe finanzielle Mittel zur Verfügung stehen

iFamz 2010/22

iFamZ 1/2010, 25

Rekurslegitimation, Angelegenheiten der Personensorge

iFamz 2010/23

iFamZ 1/2010, 25

UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Zur Kostentragung bei Freiheitsbeschränkungen nach dem Heimaufenthaltsgesetz

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des öffentlichen Rechts

Aufsatz von Markus Zeinhofer, iFamZ 1/2010, 26

RECHTSPRECHUNG UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Bewusstsein der Ortsveränderung nicht maßgeblich für Qualifikation als Freiheitsbeschränkung

iFamz 2010/24

iFamZ 1/2010, 29

Medikation zur Reduktion des Gefährdungspotenzials ist Freiheitsbeschränkung

iFamz 2010/25

iFamZ 1/2010, 30

Entscheidungserheblichkeit von Verfahrensmängeln

iFamz 2010/26

iFamZ 1/2010, 30

Verhältnismäßigkeit der Verwendung von Handschellen

iFamz 2010/27

iFamZ 1/2010, 30

Ehe- und Partnerschaftsrecht

Unterhaltsverzicht und seine Folgen für Sozialleistungen

Besteht eine allgemeine Rechtsverfolgungspflicht des geschiedenen Leistungswerbers?

Aufsatz von Manuel Mayr, iFamZ 1/2010, 31

RECHTSPRECHUNG Ehe- und Partnerschaftsrecht

Verlängerung der Verfügungsfrist nur bei Antragstellung innerhalb der Verfügungsfrist

iFamz 2010/28

iFamZ 1/2010, 37

Der Begriff der Privatsphäre iSd § 382g EO umfasst nicht den Schutz der körperlichen Integrität

iFamz 2010/29

iFamZ 1/2010, 37

Die Vermietung einer größeren Anzahl von Wohnungen stellt eine unternehmerische Tätigkeit dar

iFamz 2010/30

iFamZ 1/2010, 38

Zulässigkeit des streitigen Rechtswegs nach (zwischenzeitlicher) Antragsrückziehung im Aufteilungsverfahren

iFamz 2010/31

iFamZ 1/2010, 38

Bestimmtheit bzw Bestimmbarkeit einer Unterhaltsvereinbarung ist Voraussetzung für eine Hinterbliebenenpension

iFamz 2010/32

iFamZ 1/2010, 39

Einbeziehung einer eingebrachten Liegenschaft in das Aufteilungsverfahren bei überwiegender Wertschöpfung während der Ehe – Vorausverzicht über die Aufteilung ehelichen Gebrauchsvermögens

iFamz 2010/33

iFamZ 1/2010, 39

Erbrecht

Aus der Erbrechtspraxis des Dr. T.

Probleme des Schenkungspflichtteils. Gegen wen richtet sich der Pflichtteilsauffüllungsanspruch?

Aufsatz von Dr. T., iFamZ 1/2010, 40

RECHTSPRECHUNG Erbrecht

Schriftliche Abhandlungspflege nur bei Einvernehmen aller Parteien; positive und negative Erbantrittserklärung

iFamz 2010/34

iFamZ 1/2010, 41

Vorgangsweise bei positiver Erbantrittserklärung nach bereits abgegebener negativer Erbantrittserklärung

iFamz 2010/35

iFamZ 1/2010, 42

Internationale Aspekte

Der Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zum internationalen Erbrecht

Inhaltliche Neuerungen und mögliche Folgen für Österreich

Aufsatz von Thomas Traar, iFamZ 1/2010, 42

RECHTSPRECHUNG Internationale Aspekte

Internationale Zuständigkeit österreichischer Gerichte für Entscheidung über Antrag des Vaters, der Mutter die Obsorge zu entziehen und ihm zu übertragen; Verhältnis zwischen HKÜ und VO Brüssel IIa

iFamz 2010/36

iFamZ 1/2010, 44

Beurteilung der Frage der internationalen Zuständigkeit in einer Ehescheidungssache

iFamz 2010/37

iFamZ 1/2010, 45

Fehlende internationale Zuständigkeit österreichischer Gerichte für die Obsorgeregelung bei Kindern, deren HKÜ-Rückführung in den Herkunftsstaat angeordnet wurde

iFamz 2010/38

iFamZ 1/2010, 45

Verletzung des Sorgerechts; Sorgerecht eines unehelichen Vaters nach französischem Code civil; Rückstellungshindernisse und „undertakings“ zwischen EU-Mitgliedstaaten

iFamz 2010/39

iFamZ 1/2010, 46

Zuständigkeit in Ehescheidungssachen

iFamz 2010/40

iFamZ 1/2010, 48

Interdisziplinärer Austausch

„Es geht um Jugendliche, die sich Erziehungsmaßnahmen entziehen und sich dann gefährden“

LStA Dr. Michael Stormann, Leiter der Abteilung für Familienrecht des BMJ, im iFamZ-Interview

Aufsatz von Michael Stormann, iFamZ 1/2010, 50

Die Unterbringung Minderjähriger im Ausland unter Mitwirkung des Jugendwohlfahrtsträgers

Voraussetzungen und Zulässigkeit der Unterbringung von Minderjährigen in einem anderen Mitgliedstaat nach der VO Brüssel IIa

Aufsatz von Christine Miklau, iFamZ 1/2010, 51

„Fürsorgerische Freiheitsentziehung“ ante portas?

Deutsche Erfahrungen mit geschlossener Unterbringung und mögliche Implikationen für Österreich

Aufsatz von Walter Fuchs, iFamZ 1/2010, 56

Entdramatisierung und Passgenauigkeit

Überlegungen zum Umgang der Jugendwohlfahrt mit dem Thema „Delinquenz“

Aufsatz von Christina Lienhart, iFamZ 1/2010, 59

Jugendgewalt – eine existenzielle Notwendigkeit?

Hintergründe und Möglichkeiten, Prävention und Intervention

Aufsatz von Allan Guggenbühl, iFamZ 1/2010, 61

Aktuelles

Legistik National

Aufsatz von Peter Barth, iFamZ 1/2010, 64

Kurzinfo

iFamZ 1/2010, 64

iFamZ - Interdisziplinäre Zeitschrift für Familienrecht

Editorial

„Fürsorgerische Freiheitsentziehung“ Minderjähriger – eine verfassungsrechtliche Gratwanderung?

Grundrechte und Familie

Elterliche (Ob-)Sorge – Regel und Ausnahme: Wer bestimmt, wer entscheidet?

RECHTSPRECHUNG Grundrechte

Fehlende gerichtliche Überprüfung des alleinigen Sorgerechts der Mutter für nichteheliches Kind ist unverhältnismäßig und verstößt gegen Art 8, 14 EMRK

Verpflichtende Ausstattung von Klassenzimmern mit einem Kruzifix konventionswidrig

Disziplinarstrafe über Rechtsanwalt als Sachwalter wegen verspäteter Rechnungslegung verfassungskonform

Regelung der Entschädigungsansprüche von Sachwaltern verfassungskonform

Kindschaftsrecht

Die Rolle des Sachverständigen im Obsorge- und Besuchsrechtsstreit

Bericht des Arbeitskreises vom 20. 11. 2009

Verpflichtung zur Erziehungsberatung, lösungsorientiertes Gutachten und Umgangspflegschaft

RECHTSPRECHUNG Kindesunterhalt und UVG

Einbeziehung des vom Unterhaltspflichtigen bezogenen Kinderbetreuungsgeldes in Unterhaltsbemessungsgrundlage

Vorrang einer Lehre vordem Besuch einer teureren Privatschule mit derselben Ausbildung

Die Auslandsverwendungszulage eines Beamten fällt in die Unterhaltsbemessungsgrundlage

Keine Selbsterhaltungsfähigkeit des Kindes, das nach dem Diplomstudium der Wirtschaftsinformatik in Linz ein etwa vierjähriges Doktoratsstudium in Vilnius absolviert

Anspannung eines Vaters, der – wenig zielstrebig – ein Doppelstudium betreibt

Keine Diskriminierung des in Österreich lebenden deutschen Kindes, wenn es keinen Unterhaltsvorschuss auf die Geldunterhaltspflicht seines portugiesischen Vaters erhält

Auch deutsche Staatsangehörige, die in Österreich studiert, kann in Österreich lebendem Kind Vorschussanspruch vermitteln, aber nachrangig nach Beschäftigungsstaat des Vaters

Keine begründeten Bedenken nach § 7 UVG, wenn die Richtigkeit einer Behauptung nur durch aufwendige Erhebungen verifizierbar wäre

Bei selbständigem Unterhaltsschuldner muss neben Fahrnisexekution auch Exekution nach § 372 EO beantragt werden

RECHTSPRECHUNG Obsorge- und Besuchsrecht

Ausschlag der Kontinuität bei gleicher Eignung der Eltern

Obsorgezuteilung nach Scheidung – Einzelfallbezogenheit

Strenger Maßstab bei Rückführung der Kinder in Pflege und Erziehung der Eltern

RECHTSPRECHUNG Verfahrensrecht

Untersuchungsgrundsatz im Unterhaltsverfahren: Einem Hinweis auf schwere Erkrankung im Rekursverfahren ist von Amts wegen nachzugehen

Sachwalterrecht, Heimvertrags- Und Altenrecht

RECHTSPRECHUNG Sachwalterrecht

Sachwalterbestellungsverfahren

Zustellung

Uneinigkeit zwischen dem Betroffenen und seinem Sachwalter

Bestellung eines Rechtsanwalts zum Sachwalter

Die Bestellung eines Sachwalters ist nicht schon deswegen ausgeschlossen, weil der betroffenen Person nur relativ geringe finanzielle Mittel zur Verfügung stehen

Rekurslegitimation, Angelegenheiten der Personensorge

UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Zur Kostentragung bei Freiheitsbeschränkungen nach dem Heimaufenthaltsgesetz

RECHTSPRECHUNG UbG/HeimAufG/Medizinrecht

Bewusstsein der Ortsveränderung nicht maßgeblich für Qualifikation als Freiheitsbeschränkung

Medikation zur Reduktion des Gefährdungspotenzials ist Freiheitsbeschränkung

Entscheidungserheblichkeit von Verfahrensmängeln

Verhältnismäßigkeit der Verwendung von Handschellen

Ehe- und Partnerschaftsrecht

Unterhaltsverzicht und seine Folgen für Sozialleistungen

RECHTSPRECHUNG Ehe- und Partnerschaftsrecht

Verlängerung der Verfügungsfrist nur bei Antragstellung innerhalb der Verfügungsfrist

Der Begriff der Privatsphäre iSd § 382g EO umfasst nicht den Schutz der körperlichen Integrität

Die Vermietung einer größeren Anzahl von Wohnungen stellt eine unternehmerische Tätigkeit dar

Zulässigkeit des streitigen Rechtswegs nach (zwischenzeitlicher) Antragsrückziehung im Aufteilungsverfahren

Bestimmtheit bzw Bestimmbarkeit einer Unterhaltsvereinbarung ist Voraussetzung für eine Hinterbliebenenpension

Einbeziehung einer eingebrachten Liegenschaft in das Aufteilungsverfahren bei überwiegender Wertschöpfung während der Ehe – Vorausverzicht über die Aufteilung ehelichen Gebrauchsvermögens

Erbrecht

Aus der Erbrechtspraxis des Dr. T.

RECHTSPRECHUNG Erbrecht

Schriftliche Abhandlungspflege nur bei Einvernehmen aller Parteien; positive und negative Erbantrittserklärung

Vorgangsweise bei positiver Erbantrittserklärung nach bereits abgegebener negativer Erbantrittserklärung

Internationale Aspekte

Der Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zum internationalen Erbrecht

RECHTSPRECHUNG Internationale Aspekte

Internationale Zuständigkeit österreichischer Gerichte für Entscheidung über Antrag des Vaters, der Mutter die Obsorge zu entziehen und ihm zu übertragen; Verhältnis zwischen HKÜ und VO Brüssel IIa

Beurteilung der Frage der internationalen Zuständigkeit in einer Ehescheidungssache

Fehlende internationale Zuständigkeit österreichischer Gerichte für die Obsorgeregelung bei Kindern, deren HKÜ-Rückführung in den Herkunftsstaat angeordnet wurde

Verletzung des Sorgerechts; Sorgerecht eines unehelichen Vaters nach französischem Code civil; Rückstellungshindernisse und „undertakings“ zwischen EU-Mitgliedstaaten

Zuständigkeit in Ehescheidungssachen

Interdisziplinärer Austausch

„Es geht um Jugendliche, die sich Erziehungsmaßnahmen entziehen und sich dann gefährden“

Die Unterbringung Minderjähriger im Ausland unter Mitwirkung des Jugendwohlfahrtsträgers

„Fürsorgerische Freiheitsentziehung“ ante portas?

Entdramatisierung und Passgenauigkeit

Jugendgewalt – eine existenzielle Notwendigkeit?

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