StGB | Strafgesetzbuch (Leukauf/Steininger)

§ 97 Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs

Schrifttum

S Vorbem zu §§ 96-98 Rz 4.

Übersicht der Kommentierung

I. Allgemeines

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§ 97 normiert im Abs 1 Z 1 bis 3 Gründe, bei deren Vorliegen der Schwangerschaftsabbruch nicht strafbar ist. Es handelt sich dabei durchwegs um Rechtfertigungsgründe; das ist in Ansehung der Z 2 und 3 unbestritten, strittig jedoch in Ansehung der Z 1 (wie hier JAB 23; Tschulik, NStR II 137; nach Eder-Rieder, WK² § 97 Rz 1, Bertel/Schwaighofer/Venier, BT I¹⁶ § 97 Rz 1 und Schmoller, SbgK § 97 Rz 19, 34 ist eine Einschränkung des Tatbestands anzunehmen). Entscheidend ist jedenfalls, dass auch der Straflosigkeitsgrund der Z 1 nicht nur der Schwangeren und dem den Abbruch vornehmenden Arzt, sondern auch jedem sonstigen Tatbeteiligten zugutekommt.

II. Straflosigkeit nach Abs 1 Z 1 (sog „Fristenlösung“)

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Es müssen (kumulativ) folgende Voraussetzungen gegeben sein:

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