Tipold et al

StGB | Strafgesetzbuch (Leukauf/Steininger)

Kommentar

5. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-7073-4581-0

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Tipold et al - StGB | Strafgesetzbuch (Leukauf/Steininger)

§ 278g Reisen für terroristische Zwecke

Alexander Tipold

Schrifttum

Lehner, Neue Entwicklungen der Straftatbestände zur Terrorismusbekämpfung, FS Höpfel (2018), 175.

Übersicht der Kommentierung

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I.	Allgemeines	1
II.	Äußere Tatseite	2, 3
III.	Innere Tatseite	4
IV.	Abgrenzung und Konkurrenzen	5, 6
V.	Strafe	7
VI.	Im Ausland begangene Taten	8

I. Allgemeines

Die Bestimmung wurde mit dem Strafrechtsänderungsgesetz 2018 geschaffen und dient der Umsetzung internationaler Vorgaben (siehe dazu EBRV 252 BlgNR 26. GP 1 ff; Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari, StGB¹⁴ § 278g Rz 1; Sadoghi, SbgK § 278g Rz 1; Plöchl, WK² § 278g Rz 1; Zweifel an einer internationalen Verpflichtung bei Schwaighofer/Venier 8/SN-53/ME 26. GP; siehe dazu auch Lehner, FS Höpfel 181 ff). § 278g ist an sich ein Vorbereitungsdelikt und aufgrund des Bezugs zu den §§ 278b, 278e und 278f ist nunmehr ein Vorbereitungsstadium zu diesen Vorbereitungsdelikten strafrechtlich pönalisiert.

II. Äußere Tatseite

Die Tathandlung besteht in einem Reisen in einen anderen Staat, wobei auch Österreich der andere Staat sein kann, wenn der Täter aus dem Ausland kommt (Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari, StGB¹⁴ § 278g Rz 2; Plöchl, WK² § 278g Rz 5). Das, was nach außen in Erscheinung tritt...

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