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Zur Regelung von Kontakten mit Videotelefonie
iFamZ 2023/59
Ein Videotelefonat kann dem Kind einen intensiveren und lebensnäheren Kontakt mit dem Gesprächspartner (hier: mit dem Vater) bieten als ein gewöhnliches Telefonat.
1. Verfahrensleitende Beschlüsse sind im Rahmen eines Beweisverfahrens getroffene Erledigungen, die der Stoffsammlung bzw der zweckmäßigen Gestaltung des Verfahrens dienen und deren Ziel es ist, die Sachverhaltsgrundlage für die gerichtliche Sachentscheidung zu klären oder zu verbreitern. (…) Gem § 45 Satz 2 AußStrG sind verfahrensleitende Beschlüsse, soweit nicht ihre selbständige Anfechtung angeordnet sind, nur mit dem Rekurs gegen die Entscheidung über die Hauptsache anfechtbar (RIS-Justiz RS0120910). Selbständig anfechtbar sind verfahrensleitende gerichtliche Verfügungen nur dann, wenn sie mit nachteiligen Rechtsfolgen verbunden ist und damit die Rechtsstellung der Partei unmittelbar gefährdet wird (RIS-Justiz RS0006284).
Wenn das Rekursgericht hier den Auftrag an das Besuchscafé, über die Durchführung der begleiteten Kontakte zwischen Kind und Vater zu berichten, als nicht gesondert anfechtbaren verfahrensleitenden Beschluss qualifiziert und den Rekurs dagegen zurückgewiesen hat, hält sich dies im Rahmen der d...