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Kostenzuschuss für 24-stündige häusliche Intensivkrankenpflege eines Kindes
iFamZ 2023/62
Im Fall einer 24-stündigen häuslichen Intensivkrankenpflege eines Kindes steht ein in der Satzung der ÖGK mit 11,52 € pro Stunde festgesetzter Kostenzuschuss für medizinische Hauskrankenpflege zu; ein Anspruch auf Abgeltung der Pflege nach Marktpreisen besteht nicht.
Gegenstand des Verfahrens ist der Anspruch der Klägerin auf Ersatz der „vollen“ Kosten (zu Marktpreisen) für die für ihren 2016 geborenen Sohn erforderliche 24-stündige häusliche (Intensiv-)Krankenpflege. Die Satzung der beklagten ÖGK sieht für medizinische Hauskrankenpflege einen Kostenzuschuss iHv 11,52 € pro Stunde zu.
Der Sohn der Klägerin leidet an einer neurologischen Grunderkrankung, aufgrund derer schwere körperliche Behinderungen und Entwicklungsstörungen bestehen. Der Betreuungs- und Pflegeaufwand inkl der Hilfsverrichtungen und der Zeitaufwand für laufende Therapien dürfen aufgrund der Komplexität der Verrichtungen gesetzeskonform nur von Angehörigen des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege mit der Sonderausbildung für Kinder- und Jugendintensivpflege erbracht werden. Die ständige Anwesenheit (24 Stunden) einer qualifizierten diplomierten Krankenpflegek...