ASchG | ArbeitnehmerInnenschutzgesetz

§ 102 Übergangsbestimmungen zu §§ 4 und 5

Übersicht der Kommentierung

I. Allgemeines zum Übergangsrecht - neunter Abschnitt ASchG

1

Mit dem neunten Abschnitt ASchG erfolgte eine Rechtsbereinigung durch Aufhebung gegenstandslos gewordener Arbeitnehmerschutzvorschriften der Rechtslage des vor dem ASchG geltenden ANSchG. Gleichzeitig wurden weiterhin bedeutsame Bestimmungen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz mit dem neunten Abschnitt in die neue ASchG-Rechtslage als vorläufig weitergeltend übergeleitet (bis zur Erlassung einer Neuregelung durch eine ASchG-Durchführungsverordnung).

2

Für Neuregelungen zur Umsetzung der Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie 89/391/EWG und Einzelrichtlinien, die dem österreichischen Arbeitsschutzrecht in dieser Form bis dahin weitgehend unbekannt waren, wurden weitreichende Übergangsfristen, meist abhängig von der Beschäftigtenzahl der Arbeitsstätte, vorgesehen - etwa für die neue Arbeitgeberpflicht zur Evaluierung von Gefahren und Belastungen sowie Festlegung von Schutz- und Präventivmaßnahmen samt Dokumentation in Sicherheits- und G...