§ 52a Elektronische Übermittlung von Befund samt Beurteilung

Übersicht der Kommentierung

I. Elektronische Übermittlung - Gesundheitsüberwachung

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Die Übermittlung von Befund und Beurteilung nach § 52 Z 5 ASchG durch die untersuchenden Ärzte und Ärztinnen an die arbeitsinspektionsärztlichen Dienste kann seit 1.8.2017 (Novelle BGBl I 2017/126, Artikel 1) auch elektronisch erfolgen (§ 52a ASchG, § 6 Abs 7a bis c VGÜ). Bereits zuvor war mit der Novelle BGBl I 2012/118 zu § 52 Z 5 das Erfordernis der Übermittlung in zweifacher Ausfertigung entfallen. Die Übermittlung sollte nach Maßgabe technischer Möglichkeiten auch online erfolgen können (ErlRV 1983 BlgNR 24. GP). Die nachfolgende Neuregelung § 52a ASchG zur elektronischen Übermittlung von Unterlagen im Rahmen der Gesundheitsüberwachung erfolgte in Zusammenhang mit Vereinfachungen bei der Ermächtigung von Ärzten und Ärztinnen gemäß § 56 ASchG im Rahmen des ArbeitnehmerInnenschutz-Deregulierungsgesetzes (BGBl I 2017/126). Nach Begründung des Initiativantrags 2228/A 25. GP zu § 52a sollte es den untersuchenden Ärzten und ...