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PatG | Patentgesetz
Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

Print-ISBN: 978-3-7073-4009-9

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Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 46 Erlöschen

Puchberger

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Erlöschen des Patents
1- 3
A.
Erlöschen durch Erreichen der Höchstdauer
4
B.
Erlöschen durch Nichtzahlung einer Jahresgebühr
5, 6
C.
Erlöschen durch Verzicht oder teilweisen Verzicht
7
II.
Teilverzicht - materiell-rechtlicher Rahmen
8- 10
A.
Verkleinerung des Schutzbereichs
11- 14
B.
Verbot der Überschreitung der ursprünglichen Offenbarung
C.
Verbleibender Teil
D.
Schluss
III.
Verfahrensrechtliches
A.
Verfahren aufgrund einer Verzichtserklärung
18- 22
B.
Verzicht im Bestandverfahren
23- 25
C.
Verzicht im Verletzungsverfahren und teilweises Einklagen

Vorspann

Es gehört zum grundsätzlichen Konzept des Patentschutzes, dass das als Belohnu...

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