Suchen Kontrast Hilfe
PatG | Patentgesetz
Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

Print-ISBN: 978-3-7073-4009-9

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 165 Auskunftspflicht über Patentschutz

Gaderer

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Historische Entwicklung
1, 2
II.
Allgemeines
3- 8
III.
Patentberühmung
A.
Auskunftspflicht
9- 11
1.
Voraussetzungen
12- 18
2.
Auskunftsanspruch
19- 24
IV.
Patentanmaßung
25- 27
A.
Irreführungseignung (§ 2 UWG)
28- 33
B.
Tatsachenfrage
C.
Auslegung
35- 38
D.
Folgen
E.
Beispiele
1.
Irreführend
40- 50
2.
Nicht irreführend
51- 56

Vorspann

Wer auf einen (eigenen) Patentschutz hinweist (sog „Patentberühmung“), der hat Auskunft darüber zu geben, auf welches Patent sich der Hinweis in concreto stützt. Unerheblich ist, ob der Hinweis zu Werbezwecken erfolgt oder (potenzielle) Nachahmer (ver-)warnt.

Die Rechtsfolgen eines unzutreffenden Hinweises (sog „Patentanmaßung“) regelt nicht das PatG, sondern sind nach § 2 UWG zu beurteilen.

I. Historische Entwicklung

1

Ähnlich dem deutschen Patentgesetz war auch in Öst...

PatG | Patentgesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.