Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

Print-ISBN: 978-3-7073-4009-9

Folgeauflage 2. Aufl. 2026 verfügbar

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Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 28 Dauer des Patentes

Stadler/ Gehring

Literaturhinweis anzeigen

Literatur: Burgstaller, Österreichisches Patentrecht. Kommentar (2012); Epstein, Patentrecht und Erfindungsschutz (1977); Friebel/Pulitzer, Österreichisches Patentrecht² (1972); Friedl/Schönherr/Thaler, Patent- und Markenrecht (1979); Hermann, Patentgesetz 1970: mit erläuternden Anmerkungen und Entscheidungen (1975); Schönherr/Thaler, Entscheidungen zum Patentrecht (1980); Stadler/Gehring, Verfahren vor dem Patentamt (2017); Weiser, Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz³ (2016); Wiltschek, Patentrecht³ (2013).

Übersicht der Kommentierung

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I.	Maximale Schutzdauer		1- 3
II.	Jahresgebühren		4
	A.	Zahlung	5, 6
	B.	Fälligkeit	7- 10
	C.	Rückerstattung von Jahresgebühren	11, 12
	D.	Nachfristen	13, 14
	E.	Nichtzahlung der Jahresgebühren	15, 16
III.	Laufzeit und Jahresgebühren von Europäischen Patenten		17- 20
IV.	Laufzeit von Zusatzpatenten		21- 23

I. Maximale Schutzdauer

Die maximale Dauer eines österreichischen Patents beträgt 20 Jahre ab dem Tag der Anmeldung. Das Patent endet somit spätestens um 24 Uhr am zwanzigsten Jahrestag des Anmeldetags.

Bei der Dauer des Patentes handelt es sich nicht um eine verfahrensrechtliche Frist, sodass keine Verlängerung auf den nächsten Werktag stattfindet, falls der letzte Tag der Patentdauer ein Sonn- oder Feiertag ist.

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