Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

Print-ISBN: 978-3-7073-4009-9

Folgeauflage 2. Aufl. 2026 verfügbar

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PatG | Patentgesetz (1. Auflage)

Nach § 32 Bilanzielle und steuerliche Behandlung von Patenten

Übersicht

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I.	Bilanzierung			1- 4
II.	Ertragsteuern
	A.	Einleitung		5- 7
S. 481	B.	Hälftesteuersatz für die Verwertung von Patenten durch den Erfinder (§ 38 EStG)		8- 14
	C.	Exkurs: Diensterfindung		15, 16
	D.	Abzugsverbot für Lizenzzahlungen		17, 18
	E.	Forschungsprämie		19- 22
	F.	Aktivierungsverbot für Patente im Steuerrecht		23, 24
	G.	Patente im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen		25- 28
III.	Umsatzsteuer			29- 33
IV.	Rechtsgeschäftsgebühren			34, 35
	A.	Gesetzliche Bestimmungen		36- 40
	B.	Gebührenschuldner, Haftung, finanzstrafrechtliche Verantwortung		41- 44
	C.	Exkurs: Vermeidung von Rechtsgeschäftsgebühren		45- 47
		1.	Angebot und konkludente Annahme	48- 51
		2.	Anwaltskorrespondenz	52- 55
		3.	Errichtung einer Auslandsurkunde	56- 60
		4.	Video und Tonbandaufzeichnungen	61, 62
		5.	Gebührenvermeidung im Zusammenhang mit Patentübertragungen	63- 69

I. Bilanzierung

Aus § 197 Abs 2 UGB wird einerseits abgeleitet, dass immaterielle Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens aktiviert werden müssen, wenn sie entgeltlich erworben wurden, und andererseits nicht aktiviert werden dürfen, wenn sie selbst hergestellt wurden.

Immaterielle Wirtschaftsgüter, die dem Umlaufvermögen zuzuordnen sind und daher zur Veräußerung angeschafft oder hergestellt werden, müssen in jedem Fa...