Suchen Kontrast Hilfe
PatG | Patentgesetz
Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

Print-ISBN: 978-3-7073-4009-9

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 120 Beweis und Beweisaufnahme

Stadler/ Gehring

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Tatsachen und Rechtsfolgen
1- 4
II.
Beweiserhebung und Grundsätze
5- 7
III.
Beweiswürdigung
8
A.
Freie Beweiswürdigung und voller Beweis
9- 11
B.
Beweismaß der Glaubhaftmachung
12, 13
IV.
Beweislast und Beweislosigkeit
14- 30
V.
Beweismittel
31, 32
A.
Urkunden
33- 41
B.
Zeugen
42- 50
C.
Sachverständige
51- 54
D.
Augenschein
55- 58
E.
Vernehmung von Parteien
59, 60
VI.
Ordnungs- und Mutwillensstrafen

Vorspann

Die Bestimmung betrifft die wesentlichen Grundsätze der Beweiserhebung und der Beweiswürdigung im Anfechtungsverfahren. Dabei wurden die Bestimmungen der ZPO weitestgehend für das Anfechtungsverfahren für anwendbar erklärt.

I. Tatsachen und Rechtsfolgen

1

Der für das Verfahren relevante Sachverhalt wird jeweils von den Parteien behauptet und muss unter Beweis gestellt werden. Der aufgrund der Beweisaufnahme...

PatG | Patentgesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.