Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

Print-ISBN: 978-3-7073-4009-9

Folgeauflage 2. Aufl. 2026 verfügbar

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Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 11

Alge

Literatur: Bartenbach/Volz, Arbeitnehmererfindervergütung. Kommentar⁴ (2016); Brunner/Alge, Diensterfindungen von „Leiharbeitern“, ÖBl 2018, 48-53; Eypeltauer/Nemec, Diensterfindungsrecht. 100 Fragen und Antworten² (2015); Friebel/Pulitzer, Österreichisches Patentrecht² (1972); Hermann/Schmidt, Österreichisches Patentgesetz² (1978); Mayr, Vergütung für Erfindungen von Dienstnehmern (1997); Reitböck, Der Begriff der Diensterfindung und angrenzende Rechtsfragen (2003); Weiser, Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz³ (2016); Wiltschek, Zur Diensterfindervergütung im Konzern, in Fitz et al, FS Torggler, 1359-1369.

Übersicht der Kommentierung

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I.	Unterlassung einer angemessenen Benutzung		1- 3
II.	Übertragung an einen Dritten		4
	A.	Ohne Zustimmung des Erfinders	5
	B.	Mit Zustimmung des Erfinders	6, 7
	C.	Überlassene Arbeitskraft („Leiharbeiter“)	8- 10
	D.	Erfindungen im Konzern	11- 19
III.	Übertragung an einen vom Erfinder bezeichneten Dritten		20
IV.	Dem Dienstgeber zumutbarer Umfang der Benutzung der Diensterfindung
	A.	Billige Berücksichtigung der Umstände	21- 25
	B.	Nutzen des Dienstgebers ohne Ausübung	26- 29

Vorspann

Diese Bestimmung betrifft einen Sonderfall einer nachträglichen Anpassung einer bereits bestehenden Vereinbarung zur Erfindungsvergütung.

I. Unterlassung ...