Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-4009-9

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PatG | Patentgesetz (1. Auflage)

Vor §§ 1 ff Konkordanztabelle PatG/GMG

Sortierung nach der Reihenfolge des GMG:


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Regelungsinhalt
Unterschiede
§ 1 Abs 2
Programmlogik
§ 3 Abs 4
Missbräuchliche Veröffentlichung, eigene Veröffentlichung
/
§ 4 Abs 2 S 3
Schutzbereich des teilweise nichtig erklärten GbM
/
§ 12 Abs 2 S 2
Keine Prüfung des Teilverzichts im GbM-Verfahren
/
§ 15a
Abzweigung
/
§ 27
Beschleunigte Registrierung
/
§ 36 Abs 3
Anerkenntnisentscheidung
§ 1 Abs 1
§ 1 Abs 1
Naheliegen/erfinderischer Schritt
§ 1 Abs 2
Biotechnologische Erfindungen – Klarstellung
§ 1 Abs 3 Z 1
§ 1 Abs 3 Z 1
Wiss Theorien
§ 1 Abs 3 Z 2
Menschlicher Körper
§ 1 Abs 3 Z 3
Entdeckung eines Bestandteils des menschlichen Körpers
§ 1 Abs 3 Z 4
§ 1 Abs 3 Z 2
ästhetische Formschöpfungen
§ 1 Abs 3 Z 5
§ 1 Abs 3 Z 3
Pläne, Regeln, ...
S. 1558§ 1 Abs 3 Z 6
§ 1 Abs 3 Z 4
die Wiedergabe von Informationen
§ 1 Abs 4
§ 1 Abs 4
„As-such“-Ausnahme
§ 2 Abs 1 Z 1
§ 2 Z 1
Öffentliche Ordnung, gute Sitten
§ 2 Abs 1 Z 1 lit a–e
Ausnahmen – Sonderfälle
§ 2 Abs 1 Z 2
§ 2 Z 2
Ärztliche Verfahren
Tiermedizinische Verfahren sind GbM-fähig
§ 2 Abs 2
§ 2 Z 3
Pflanzensorten und Tierrassen
Biologisches Material ist nicht GbM-fähig
§ 3 Abs 1–3
§ 3 Abs 1–3
Neuheit
§ 3 Abs 4–5
Missbräuchliche Veröffentlichung, Ausstellungsveröffentlichung
§ 4 Abs...

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