Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-4009-9

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Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 87a Offenbarung

Dietl/ Alge/ Brunner

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Allgemeines (Dietl)
13
II.
Offenbarung der Erfindung (Dietl)
A.
Offenbarung der Anmeldung
46
1.
Für die Offenbarung maßgebliche Fassung
7
2.
Gesamtheitliche Betrachtung
8
3.
Zergliederte Betrachtung – Verhältnis von Beschreibung zu Zeichnungen
9, 10
B.
Form der Offenbarung
1.
Deutlichkeit
12, 13
2.
Vergleich zur Klarheit iSd § 91 Abs 1
14, 15
3.
Vollständigkeit der Offenbarung
1619
4.
Implizite Offenbarung
20, 21
5.
Verweis auf andere Dokumente
C.
Auslegung der Offenbarung
23, 24
1.
Fachmann
2529
2.
Detaillierungsgrad der Offenbarung
a)
Detaillierungsgrad des Patentanspruchs und der Anmeldungsunterlagen
3033
b)
Detaillierungsgrad der Offenbarung von chemischen Verbindungen und Formeln
3436
III.
Ausführbarkeit der Erfindung (Dietl)
A.
Allgemeines
B.
Ausführbarkeit und Nacharbeitbarkeit der Erfindung
38, 39
1.
Umfang der Ausführbarkeit
2.
Ausführbarkeit im gesamten beanspruchten Bereich
3.
Ausführbarkeit von chemischen Verbindungen und chemischen Formeln
4244
4.
Nacharbeitbarkeit ohne unzumutbar...

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