Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

Print-ISBN: 978-3-7073-4009-9

Folgeauflage 2. Aufl. 2026 verfügbar

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 30 Bindung des Patentinhabers an die Rechtsvorschriften

Rihs

Literaturhinweis anzeigen

Literatur: Biel, Über die Geschichte und den Umfang der gewerberechtlichen Begünstigung nach § 17 des österreichischen Patentgesetzes, in FS zum 50-jährigen Bestehen des Österreichischen Patentamtes (1949) 28; Doralt W., Steuerrecht 2018/19 (2018); Hanusch, Kommentar zur Gewerbeordnung¹⁹ (2013); Lang, Patente, Patentanmeldungen und Erfindungen als Kreditsicherungsmittel, ecolex 1999, 475; Koziol-Welser/Kletečka, Bürgerliches Recht I¹⁴ (2014); Müller in Ennöckl/Rauscher/Wessely, Kommentar zur Gewerbeordnung (2015); Schönherr, Zur Begriffsbildung im Immaterialgüterrecht in Brügger, Homo Creator, FS Troller (1976) 57; Thiele/Handig, Der belohnte Erfinder, RdW 2012, 590; Wiltschek, Patentrecht³ (2013).

Übersicht der Kommentierung

Tabelle in neuem Fenster öffnen

I.	Regelungsinhalt		1- 3
II.	Beispiele für anwendbare Rechtsvorschriften		4- 8
III.	Beispiele für Begünstigungen		9, 10
	A.	Gewerberechtliche Begünstigung	11
	B.	Steuerrechtliche Begünstigung	12

Vorspann

Die Bestimmung hat in erster Linie deklarative Bedeutung. Sie stellt klar, dass die Spezialvorschriften des PatG keine Ausnahme von anderen einschlägigen Rechtsvorschriften in anderen anwendbaren Materiegesetzen normieren.

I. Regelungsinhalt

Das PatG 1897 sah vor, dass ein erteiltes P...