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Stadler/Koller

PatG | Patentgesetz

Kommentar | GMG - PatV-EG

1. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-4009-9

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Stadler/Koller - PatG | Patentgesetz

§ 3 Neuheit

Horkel/ Poth/ Pföstl

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Einführung (Horkel/Poth)
118
II.
Stand der Technik (Horkel/Poth)
A.
Absoluter Neuheitsbegriff
1921
B.
Öffentlichkeit
1.
Personenkreis
2227
2.
Geheimhaltung
2839
C.
Stichtag, Neuheit (Prioritätstag)
4042
D.
Offenbarungsvoraussetzung
1.

Diese Bestimmung definiert das Erfordernis der Neuheit, welche gemäß Abs 1 neben der erfinderischen Tätigkeit und der gewerblichen Anwendbarkeit eine der Voraussetzungen für die Patentierbarkeit einer Erfindung bildet.

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