UGB | Unternehmensgesetzbuch
3. Aufl. 2019
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§ 10 Veröffentlichungen
Literatur
G. Nowotny, Neuerungen im Firmenbuch- und Gesellschaftsrecht, NZ 2001, 432; Riel, Das Entgelt für die Veröffentlichung im Amtsblatt zur Wiener Zeitung, ZIK 2003, 121; Kodek/G. Nowotny, Das neue AußStrG und das Verfahren vor dem Firmenbuchgericht, NZ 2004, 257; Durstberger/Nicolussi, BRIS-Umsetzungsgesetz in Begutachtung, GesRZ 2017, 3; Pilgerstorfer, Die Eintragung von ausländischen Rechtsträgern mit Sitz in einem EU-Mitgliedstaat, ÖRPfl 2017 H 2, 17.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Normentwicklung und ‑zweck | |
II. | Normadressaten | |
III. | Veröffentlichungen | |
IV. | Ausnahmen |
I. Normentwicklung und ‑zweck
1
Die Bestimmung wurde durch das BBG 2001 neu gefasst und trat mit in Kraft. Das HaRÄG brachte keine inhaltlichen Änderungen; das Regierungsprogramm 2017–2022 stellt eine Abschaffung der Pflichtveröffentlichung in der Wiener Zeitung in Aussicht, was auf eine künftige Streichung des Abs 2 hinauslaufen dürfte.
2
Zweck der Bestimmung ist die Erfüllung der Publizitätsfunktion des FB. Nicht nur die einzutragenden Tatsachen, sondern auch deren Änderungen sind der Öffentlichkeit grds durch zwei Publizitätsmittel, die elektronische Ediktsdatei (§ 89j GOG) und das A...